es ist nicht alle tage sonntag
Ende November hat in Russland der Oberste Gerichtshof die «internationale LGBT-Bewegung» als extremistisch eingestuft und ihr jegliche Aktivitäten verboten. Dieses Urteil trat letzte Woche in Kraft. Beschuldigten drohen nun Strafverfahren, die offenbar bis zu zwölf Jahren Gefängnis vorsehen. weiterlesen…
«Die Schweiz ist beunruhigt über Berichte von Menschenrechtsverletzungen im Nordkaukasus und verfolgt die Situation genau». Antworten zu meinen Fragen aus dem EDA zu der erneuten Verfolgung von queeren Menschen in der russischen Teilrepublik Tschetschenien und der Rolle der offiziellen Schweiz sind diplomatisch. weiterlesen…
Ich frage mich, warum die Schweiz den aktuellen «Moskauer Mechanismus» nicht mitunterzeichnet hat – sich für die Aufklärung und Verhinderung der Verfolgung von LGBT in der russischen Teilrepublik Tschetschenien offenbar nicht einsetzt. Oder wurde das Departement für auswärtige Angelegenheit EDA diesbezüglich anderweitig aktiv? Ich habe beim EDA nachgefragt … weiterlesen…
In seiner Antwort auf den Offenen Brief der HAB bestätigt Bundesrat und EDA-Chef Didier Burkhalter, dass in der Schweiz eine Verfolgung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität zur «Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft» führen kann. weiterlesen…