es ist nicht alle tage sonntag
Queere – insbesondere intergeschlechtliche und nichtbinäre – Personen, haben auf die für heute angekündigte Entscheidung gewartet, entsprechend ist die Enttäuschung gross: Das Bundesgericht lehnt es einstimmig ab, die Angabe des Geschlechts im Geburten- und Zivilstandsregister zu streichen. weiterlesen…
Der Dachverband Regenbogenfamilien begrüsst das heute publizierte Urteil des Bundesgerichts, wonach nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft die Ex-Partnerin oder der Ex-Partner ein gemeinsam aufgezogenes Kind weiterhin besuchen darf. weiterlesen…
Heute hat das Bundesgericht mitgeteilt: «Personen, die eine Benachteiligung wegen ihrer sexuellen Orientierung geltend machen, fallen nicht unter das Verbot der direkten geschlechtsbedingten Diskriminierung von Arbeitnehmenden gemäss dem Bundesgesetz über die Gleichstellung von Mann und Frau». weiterlesen…
Drei von fünf Bundesrichter haben sich dafür ausgesprochen, die Volksabstimmung über die «Heiratsstrafe» aufzuheben. Damit muss erstmals in der Schweizer Geschichte eine nationale Volksabstimmung wiederholt werden. Entsprechend sei völlig unklar, wie der Prozess jetzt weitergeht. weiterlesen…
Wir erinnern uns: Am 28. Februar 2016 wurde die CVP-Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe an der Urne abgelehnt und so wurde verhindert, dass in der Bundesverfassung die Ehe als eine Verbindung zwischen Mann und Frau definiert wurde. Nun könnte unserer Community weiteres Ungemach drohen: Weil die offiziellen Informationen falsch waren, könnte das Bundesgericht heute die damalige Abstimmung für ungültig erklären. weiterlesen…